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Reform der Region Nordhessen - Regionalverband Nordhessen

Die MIT Kassel-Land präferiert ausdrücklich das, von der CDU Kassel-Land und CDU Kassel gemeinsam verabschiedete, Modell zur Reform der Region Nordhessen, den Regionalverband Nordhessen.

 

Gegenüberstellung der unterschiedlichen Modelle zur Reform der Region Nordhessen:

Von der CDU wird der Regionalverband Nordhessen,
von SPD, FDP und Grünen der Regionalkreis Kassel vorgeschlagen.

 

 

Regionalverband
CDU-Modell

Regionalkreis
SPD - Modell

Beteiligte Gebietskörperschaften

In der Startphase Stadt und Landkreis Kassel. Option für andere hessische Kreise und Kommunen sowie die in angrenzenden Bundesländern.

Stadt und Landkreis Kassel. Option zur Aufnahmeanderer nordhessischer Landkreise enthalten.

Aufgaben

Aufgaben von regionaler Bedeutung z.B. Abfallwirtschaft, Gesundheit, Wirtschaftsförderung, Gewerbeansiedlung, Tourismus.

Alle Aufgaben des Landkreises sowie die vergleichbaren Aufgaben der kreisfreien Stadt.

Finanzierung

Jede beteiligte Gebietskörperschaft zahlt nur für tatsächlich in Anspruch genommene Leistungen. Kein Finanzausgleich zwischen der Stadt und den Landkreiskommunen.

Regionalumlage, die sich nach der jeweiligen Finanzkraft richtet, d.h. es gibt einen neuen horizontalen Finanzausgleich zwischen Stadt und Landkreiskommunen. Deutlicher Anstieg gegenüber der bisherigen Kreisumlage zu erwarten.

Einspareffekte

Von Einsparungen durch die größere Einheit profitieren alle gleichermaßen.

Einsparungen kommen nur der Stadt Kassel zugute.

Personal

Stelleneinsparungen richten sich nach dem Umfang der übertragenen Aufgaben.

Bei 30 Mio. geplanten Synergieeffekten müssen ca. 500 Stellen wegfallen.

KFA

Keine Auswirkungen auf KFA.

Nach Berechnung der Kreis- verwaltung (Musterhaushalt) fehlen ca. 31 Mio p.a. Schlüsselzuweisungen im neuen Regionalkreis.

Zeitplan

Reform kann nach entsprechendem Planungsvorlauf (ca. 1 Jahr) jederzeit erfolgen.

Realisierung wegen der erforderlichen Wahlen zum Regionalparlament und ggf. Regionalpräsident erst in 2016 frühestens möglich. SPD hat Termin 2011 bereits aufgegeben.

Status Stadt Kassel

Der Landkreis bleibt erhalten.

Der Landkreis geht im Regionalkreis auf.

ZRK

Der ZRK wird aufgelöst.

ZRK soll Reform vorbereiten. Laut Landrat Schlitzberger a.D. sollen alle Kreiskommunen ihre Planungshoheit abgeben.

Bewertung der CDU + + + + + + + + + - - - - - - - - -

Das vollständige Konzept der CDU zum Regionalverband Nordhessen, können Sie hier als PDF-Datei herunterladen. Die MIT Kassel-Land dankt dem Urheber, Kreisvorsitzenden der CDU Kassel-Land, stellvertretenden Kreisvorsitzenden der MIT Kassel-Land und Bezirksvorsitzenden der MIT Kurhessen-Waldeck, Herrn Frank Williges, für die Erarbeitung dieses bedeutenden und richtungsweisenden Konzeptes für den Landkreis Kassel und die Region Nordhessen.

 

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